Schwerin: Landesregierung setzt sich für ein vereinfachtes Verfahren bei DDR-Kleinkrafträdern ein

Kleinkrafträder der Marke Simson sind bei vielen Bürgerinnen und Bürgern in Mecklenburg-Vorpommern weiterhin sehr beliebt. Der Umgang mit reimportierten Fahrzeugen aus der DDR ist seit geraumer Zeit Gegenstand öffentlicher und fachlicher Diskussionen – insbesondere, weil bisher aufwendige Einzelverfahren für eine Betriebserlaubnis notwendig sind. Die Landesregierung verfolgt daher das Ziel, ein vereinfachtes Verfahren zur Erteilung von Betriebserlaubnissen einzuführen. Dies soll in enger Abstimmung mit dem Bund und den anderen Bundesländern erfolgen. Das geht aus dem heutigen Kabinettsbeschluss hervor.

„Ganz gleich, ob erstmals in Deutschland zugelassen oder reimportiert - wir wollen, dass baugleiche Fahrzeuge künftig auch gleich behandelt werden. Damit senken wir bürokratische Hürden ab, sorgen für flexible Mobilität junger Menschen und verbessern Teilhabechancen – insbesondere im ländlichen Raum“, sagte Wirtschafts- und Verkehrsminister Dr. Wolfgang Blank. „Gerade auf dem Land sind die Simsons ein Stück Alltag und ermöglichen vielen Menschen den Weg zur Arbeit oder Ausbildung – das wollen wir weiter ermöglichen, ohne dabei die Sicherheit im Straßenverkehr einzuschränken.“

Mit dem neuen abzustimmenden Verfahren sollen reimportierte Fahrzeuge künftig auf Grundlage der originalen DDR-Datenblätter begutachtet werden können. Dabei kann durch eine vereinfachte technische Prüfung eine Konformitätsbescheinigung erstellt werden, sodass das bisher notwendige, deutlich aufwendigere Prüfverfahren entfällt.